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Schadstoffe: Bauherren in die Pflicht!

Bauherren sollen bei Schadstoffen in Gebäuden mehr Verpflichtungen bekommen. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor, den der Deutsche Abbruchverband ausdrücklich begrüßt.

Der Deutsche Abbruchverband (DA) schlägt ein bauherrnverpflichtendes Schadstoffkataster vor, das als Arbeitsunterlage zu verstehen ist. Darin sollen Erkenntnisse einer Gebäudeuntersuchung auf Schadstoffe gebündelt werden. Es sollen möglichst alle im Gebäude vorhandenen schadstoffhaltigen Materialien erfasst und dokumentiert werden.  Maßgeblicher Bestandteil sollen dabei ein Untersuchungsbericht, Probenahmepläne und Labor-Analyseunterlagen sein. Im Zentrum dieser Forderungen steht der Schutz von am Bau Beschäftigten und zukünftigen Gebäudenutzern.

Häufig kommt es bei einem Verdacht auf Schadstoffe in einem Gebäude, das saniert oder modernisiert wird, zu Streitigkeiten zwischen Bauherrn und Handwerkern. Eine stärkere Verpflichtung des Bauherrn würde für mehr Rechtsicherheit bei allen Beteiligten sorgen.

Vor diesem Hintergrund begrüßt der DA einen Gesetzentwurf zur Änderung des Chemikaliengesetzes, auf den am 31. Mai 2017 vom Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit eine Beschlussempfehlung folgte, dass in § 19 Abs. 3 Nr. 16 ChemG geregelt werden solle: „Dass und welche Informations- und Mitwirkungspflichten derjenige hat, der Tätigkeiten an Erzeugnissen oder Bauwerken veranlasst, welche Gefahrstoffe enthalten, die durch diese Tätigkeiten freigesetzt werden können und zu besonderen Gesundheitsgefahren führen können“.

Diesen Ansatz unterstützt der DA vollumfänglich als Schritt in die richtige Richtung. Auch von der Teilnahme beim Nationalen Asbestdialog verspricht sich der DA, das Ziel einer flächendeckenden Regelung weiter verfolgen zu können und hofft auf die Unterstützung anderer beteiligter Institutionen wie auch des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.