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EU bremst Einführung der Technischen Regel des DIBt aus

Die Europäische Kommission hat die Pläne des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) vorläufig gestoppt, die Technische Regel „Instandhaltung von Betonbauwerken“ (DIBt-TR Instandhaltung) einzuführen.

Ruhrtalbrücke Bermecke
Die Instandhaltung von Stahlbetonbrücken wie der Bermecke-Brücke über das Ruhrtal gehört zum Themenbereich der Technischen Regel „Instandhaltung von Betonbauwerken“ des DIBt. (Abb.: René Legrand)

Ursprünglich sollte die Stillhaltefrist für die Teile 1 und 2 der neuen „DIBt-TR Instandhaltung“ am 28. September 2020 auslaufen und im Anschluss sollte die Regel verbindlich eingeführt werden. Die Kommission hat aber Bedenken an der Zulässigkeit des beabsichtigten Regelwerks angemeldet und daher den Prozess zunächst angehalten. Die Stillhaltefrist, die eigentlich am 28. September abgelaufen wäre, wurde bis zum 28. Dezember 2020 verlängert. Hierzu hat sie gegenüber Deutschland eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Deutschland hatte im Juni 2020 die Entwürfe für die Teile 1 und 2 der „DIBt-TR Instandhaltung“ bei der Europäischen Kommission notifiziert.

Neben der Kommission hat auch Italien eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Die Mitgliedstaaten Dänemark, Frankreich, Polen und Österreich haben zusätzlich Bemerkungen eingereicht. Darüber hinaus wurde die Stillhaltefrist für die MVV TB (2020/1), in der die „DIBt-TR Instandhaltung“ verankert werden soll, um 3 Monate bis zum 17.12.2020 verlängert. Auch zur Änderung der MVV TB (2020/1) haben die Europäische Kommission und Italien eine ausführliche Stellungnahme eingereicht und die Mitgliedstaaten Dänemark, Frankreich, Polen und Österreich Bemerkungen abgegeben.

Deutschland muss nun auf die ausführlichen Stellungnahmen reagieren und die Maßnahmen erläutern, die ergriffen werden sollen. Die Deutsche Bauchemie hatte die „DIBt-TR Instandhaltung“ bereits im Frühjahr kritisiert und fordert nun eine grundlegende Überarbeitung der Regel. Notwendig sei eine unions-rechtskonforme Ausgestaltung auf Grundlage der EN 1504, die hinreichend transparent und in der Praxis auch handhabbar sei. Darüber hinaus sei zu beachten, dass harmonisierte Bauprodukte nicht anhand der europarechtswidrigen, zusätzlichen Anforderungen der DIBt-TR Instandhaltung bewertet werden sollten, etwa in DIBt-Gutachten oder prüffähigen Bescheinigungen. Die Bauproduktenverordnung verbiete zusätzliche oder abweichende Angaben zu harmonisierten Produktleistungen. Würden solche Angaben am Markt verwendet, könnten Wettbewerber mit Abmahnungen dagegen vorgehen und ein Unterlassen auch vor Gericht verlangen.

Aufgrund der verlängerten Stillhaltefrist kann die „DIBt-TR Instandhaltung“ in Deutschland frühestens 2021 über die Landesbauordnungen eingeführt werden. Auf dem Symposium „Regelwerke und Innovationen für Schutz und Instandhaltung von Stahlbeton“ der Deutschen Bauchemie am 22. Oktober wird die Technische Regel Thema sein. Weitere Informationen über die Deutsche Bauchemie finden Sie auf der Website des Verbands .

Informationen zu den verlängerten Stillhaltefriste gibt es auf der Website der Europäischen Kommission: Sowohl zu Teil 1 der „DIBt-TR Instandhaltung“ , als auch zu Teil 2 sowie zur die MVV TB (2020/1) .